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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19 B ER   

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https://dejure.org/2019,84863
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19 B ER (https://dejure.org/2019,84863)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.05.2019 - L 15 AS 93/19 B ER (https://dejure.org/2019,84863)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Mai 2019 - L 15 AS 93/19 B ER (https://dejure.org/2019,84863)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • VG München, 02.02.1999 - M 21 K 98.750

    Bindungswirkung der Behörden und Gerichte der einzelnen Mitgliedsstaaten der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154 EUR und danach 252 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.

    Dagegen wurde eine Arbeitszeit von drei bis vier Stunden an einem Arbeitstag pro Woche "zu einem völlig belanglosen Entgelt" (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) und ein monatliches Entgelt von 300 EUR und eine Wochenarbeitszeit von 10 bis 12 Stunden (VG Darmstadt, Urteil vom 22. Februar 2008, InfAuslR 2008, 344 f.) als völlig unwesentlich angesehen.

  • EuGH, 03.06.1986 - 139/85

    Kempf / Staatssecretaris van Justitie

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Er selbst hat die unionsrechtlich autonom zu definierende Arbeitnehmereigenschaft eines Musiklehrers mit zwölf Wochenstunden Unterricht (Urteil vom 3. Juni 1986 - Rs. C-139/85) sowie die einer Studienreferendarin mit bis zu 11 Wochenstunden (Urteil vom 3. Juli 1986 - Rs. C-66/85) bejaht.
  • BSG, 30.01.2013 - B 4 AS 54/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Sie haben jedoch glaubhaft gemacht, dass dem Antragsteller zu 2 mindestens seit dem 8. März 2019 ein Aufenthaltsrecht nach dem Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (FreizügG/EU) oder nach dem begrenzt subsidiär anwendbaren Aufenthaltsgesetz - AufenthG - (vgl. hierzu Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30. Januar 2013 - B 4 AS 54/12 R) zusteht.
  • EuGH, 03.07.1986 - 66/85

    Lawrie-Blum / Land Baden-Württemberg

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Er selbst hat die unionsrechtlich autonom zu definierende Arbeitnehmereigenschaft eines Musiklehrers mit zwölf Wochenstunden Unterricht (Urteil vom 3. Juni 1986 - Rs. C-139/85) sowie die einer Studienreferendarin mit bis zu 11 Wochenstunden (Urteil vom 3. Juli 1986 - Rs. C-66/85) bejaht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2016 - L 15 AS 172/16
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Der Senat hat Arbeitsverhältnisse mit einem monatlichen Verdienst von 155 EUR/monatliche Arbeitszeit 17, 5 Stunden (Beschluss vom 17. Mai 2017 - L 15 AS 62/17 B ER), 218 EUR/25 Stunden (Beschluss vom 20. Februar 2017 - L 15 AS 304/16 B ER) und 306 EUR/36 Stunden (Beschluss vom 9. August 2016 - L 15 AS 172/16 B ER) als untergeordnet und völlig unwesentlich bewertet.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2017 - L 15 AS 304/16
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Der Senat hat Arbeitsverhältnisse mit einem monatlichen Verdienst von 155 EUR/monatliche Arbeitszeit 17, 5 Stunden (Beschluss vom 17. Mai 2017 - L 15 AS 62/17 B ER), 218 EUR/25 Stunden (Beschluss vom 20. Februar 2017 - L 15 AS 304/16 B ER) und 306 EUR/36 Stunden (Beschluss vom 9. August 2016 - L 15 AS 172/16 B ER) als untergeordnet und völlig unwesentlich bewertet.
  • EuGH, 24.01.2008 - C-294/06

    Payir u.a. - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Arbeitnehmerfreizügigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    In weiteren Verfahren ging es um eine wöchentliche Arbeitszeit, die zwischen 10 und 25 Stunden lag (vgl. z.B. EuGH, Urteil vom 24. Januar 2008 - Rs. C-294/06; Urteil vom 14. Dezember 1995 - Rs. C-444/93).
  • EuGH, 21.02.2013 - C-46/12

    N. - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Grundsatz der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Die für dieses Aufenthaltsrecht erforderliche Arbeitnehmereigenschaft ist gestützt auf objektive Kriterien und in einer Gesamtbetrachtung aller Umstände, die die Art der in Rede stehenden Tätigkeiten und des fraglichen Arbeitsverhältnisses betreffen, festzustellen (EuGH, Urteile vom 6. November 2003 - C-413/01 und vom 21. Februar 2013 - C-46/12).
  • EuGH, 06.11.2003 - C-413/01

    Ninni-Orasche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    Die für dieses Aufenthaltsrecht erforderliche Arbeitnehmereigenschaft ist gestützt auf objektive Kriterien und in einer Gesamtbetrachtung aller Umstände, die die Art der in Rede stehenden Tätigkeiten und des fraglichen Arbeitsverhältnisses betreffen, festzustellen (EuGH, Urteile vom 6. November 2003 - C-413/01 und vom 21. Februar 2013 - C-46/12).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10

    Türkei; türkische Staatsangehörige; Raumpflegerin; Assoziationsrecht;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2019 - L 15 AS 93/19
    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154 EUR und danach 252 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.09.2018 - L 15 AS 205/18
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2017 - L 15 AS 62/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • OVG Bremen, 28.09.2010 - 1 A 116/09

    Unionsbürger; Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit -

  • EuGH, 14.12.1995 - C-444/93

    Megner und Scheffel / Innungskrankenkasse Vorderpfalz

  • VG Darmstadt, 22.02.2008 - 5 E 214/07

    Art und Umfang der Beschäftigung für die Begründung von Ansprüchen aus EWGAssRBes

  • EuGH, 04.02.2010 - C-14/09

    Genc - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R

    In Deutschland lebender Franzose hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2019 - L 15 AS 199/19
    Selbst wenn der Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung dahingehend auszulegen ist, dass sie die Verpflichtung des Antragsgegners zur Übernahmen von Lagerungskosten über mehrere Monate hinweg begehrt, ergibt sich, da im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur Beseitigung einer gegenwärtigen Notlage entsprechend der Regelung des § 41 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 SGB II vorläufig Leistungen für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten gewährt werden können (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 31. Mai 2019 - L 15 AS 93/19 B ER - und vom 24. Mai 2018 - L 13 AS 72/18 B ER), lediglich ein streitiger Gesamtbetrag von 489 EUR (6 x 58, 50 EUR + 24 EUR + 90 EUR).
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